50 Jahre Élysée Vertrag, Die Deutsch-Französischen Beziehungen – Damals und Heute

Paris, Unterzeichnung Elysée-Vertrag

Paris, Unterzeichnung Elysée-Vertrag, 1963

by Daniel Reinhardt

1963-2013 Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, Heute und Früher.

Am 22. Jänner dieses Jahres feierten Deutschland und Frankreich das fünfzigste Jubiläum der gemeinsamen Erklärung über die deutsch-französische Zusammenarbeit sowie die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags 1963. Dieses Dokument besiegelte die Versöhnung und Beendigung der Jahrhunderte andauernden Rivalität zwischen beiden Nationen, band die einstigen Kriegsgegner in eine formelle Solidarität und Freundschaft und legte ihren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit für ein vereinigtes Europa dar. Obwohl bereits im vorherigen Jahrzehnt mit der Unterzeichnung und dem Inkrafttreten des EGKS Vertrags und später der Römischen Verträge sowie der Implementierung der Europäischen Freihandelszone der Grundstein für eine gemeinsamen Kooperation gelegt wurde, stellte der Élysée-Vertrag die Zusammenarbeit der beiden Staaten auf eine wesentlich breitere Basis.

Der Vertrag verpflichtete die Regierungschefs und Ressortchefs für äußere Angelegenheiten, Verteidigung sowie Erziehungs- und Jugendfragen regelmäßig zusammenzutreffen und ihre Politiken -besonders jene, welche gemeinsame Interessen verfolgen – gemeinsam zu koordinieren. Der Bereich Erziehungs- und Jugendfragen hat dabei eine zentrale Rolle gespielt, weil er dem Ziel diente nicht nur die politischen Entscheidungsträger sondern auch die Gesellschaften enger miteinander zu verflechten. Dies umfasste die Sprache des jeweils anderen Staates im eigenen Land besonders innerhalb der Schul- und Hochschulbildung zu fördern, die Gleichwertigkeit von Diplomen und Abschlüssen zu gewährleisten, die Zusammenarbeit in der Forschung zu verstärken und gezielt den Austausch von Schülern, Studenten, jungen Arbeitern und Wissenschaftlern zu fördern.m 22. Jänner dieses Jahres feierten Deutschland und Frankreich das fünfzigste Jubiläum der gemeinsamen Erklärung über die deutsch-französische Zusammenarbeit sowie die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags 1963. Dieses Dokument besiegelte die Versöhnung und Beendigung der Jahrhunderte andauernden Rivalität zwischen beiden Nationen, band die einstigen Kriegsgegner in eine formelle Solidarität und Freundschaft und legte ihren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit für ein vereinigtes Europa dar. Obwohl bereits im vorherigen Jahrzehnt mit der Unterzeichnung und dem Inkrafttreten des EGKS Vertrags und später der Römischen Verträge sowie der Implementierung der Europäischen Freihandelszone der Grundstein für eine gemeinsamen Kooperation gelegt wurde, stellte der Élysée-Vertrag die Zusammenarbeit der beiden Staaten auf eine wesentlich breitere Basis.

Das Zustandekommen des Vertrags war keineswegs ein Selbstläufer, da sich die zentralen Figuren Konrad Adenauer und Charles de Gaulles zu Beginn noch mit viel Misstrauen begegneten. Divergierende Ideen sorgten mehrfach für Spannungen zwischen den Parteien, denn während Deutschland unter Adenauer eine starke Bindung an die USA befürwortete, war de Gaulles eher von der Idee einer Emanzipation der USA besessen und wollte Europa als eigenständige Macht etablieren, welches er zudem, im Gegensatz zu Adenauer im Sinne eines „Europas der Vaterländer“, ohne supranationalen Charakter implementieren wollte. Die Bedrohungsperzeption aus dem Osten und die kurzzeitige Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen im Kontext der McNamara Doktrin brachten die zwei Nachbarstaaten schließlich doch auf einen gemeinsamen Pfad, sodass sich beide letztendlich für eine politische Union Europas und eine starke deutsch-französische Achse aussprachen. Allerdings verhinderte der Deutsche Bundestag bei der Ratifizierung am 15. Juni 1963 die von de Gaulle gewünschte Emanzipation, da er dem Vertragswerk eine Präambel voranstellte, welche die engen politischen, wirtschaftlichen und verteidigungspolitischen Beziehungen mit den USA und der NATO bekräftigte und damit den Spielraum von Adenauer und de Gaulle entscheidend einschränkte. Bis zum Ende von de Gaulles’ Amtszeit tauchten daher immer wieder Spannungen zwischen den neuen „Freunden“ auf.

Doch wie steht es nun heute um die Beziehungen der beiden Staaten? Seit dem Élysée-Vertrag besteht zwischen den beiden Ländern eine sehr intensive freundschaftliche Verbindung, die ersten Auslandsbesuche neu gewählter Staats- oder Regierungschefs führten bisher in der Regel traditionell in das jeweils andere Land.  Sie sind zum einen ihre jeweils wichtigsten Handelspartner und damit wirtschaftlich stark miteinander verflochten, zum anderen aber auch große Konkurrenten. Weiterhin gelten sie gemeinsam als „Motor der politischen Integration“ in Europa. Man muss die Beziehungen gewissermaßen als „Wechselbad von Weihestunden und Widerspruch“ verstehen, da die Meinungen und Politiken manchmal stark konvergieren und an anderen Stellen ebenso divergieren, die Kompromissbereitschaft im Allgemeinen allerdings sehr hoch ist.

So trugen beispielsweise die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der damals eben erst neugewählte französische Präsident Nicolas Sarkozy, welche später im Duo durch ihre enge Kooperation vor allem innerhalb der EU gerne als „Merkozy“ bezeichnet wurden, gemeinsam höchste Verantwortung für das Zustandekommen der EU-Reform 2007. Dieser Erfolg prägte das Verhältnis der beiden Staats- und Regierungschefs nachhaltig, wodurch sie in den Folgejahren stets bemüht waren durch Kompromisse gemeinsam Ergebnisse innerhalb der EU zu erzielen. Dies wurde spätestens mit dem Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise notwendig, ebenso wie in der resultierenden Krise innerhalb der Eurozone. Hier gingen die Meinungen wie mit der Finanzkrise umgegangen werden solle zunächst weit auseinander: während Sarkozy von Beginn an auf Stützungsmaßnahmen durch die EU drängte, agierte die deutsche Kanzlerin eher zögerlich und setzte auf nationale Interventionsmaßnahmen. Dennoch konnte im EU-Kreis unter der Ratspräsidentschaft von Sarkozy ein milliardenschweres Konjunkturprogramm verabschiedet werden, welchem eine intensive deutsch-französische Koordinierung voranging. Auch in der folgenden Krise des Euroraums war das deutsch-französische Tandem der zentrale Akteur, jedoch lagen auch hier wiederum zu Beginn unterschiedliche Rollenverständnisse und Vorstellungen für zu ergreifende Maßnahmen vor. Doch auch diesmal gelang es im Oktober 2010 die Differenzen aus dem Weg zu räumen und eine gemeinsame Position für die Reform des Stabiltätspakts und für die Errichtung eines dauerhaften Euro-Rettungsschirms auf den Weg zu bringen.

Mit der Amtsübernahme des französischen sozialistischen Präsidenten Hollande haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich ein wenig abgekühlt. Dies ist zweifelsfrei den unterschiedlichen politischen Paradigmen der beiden Staats- und Regierungschefs geschuldet, weshalb Merkel auch Sarkozy in seinem Wahlkampf gegen Hollande unterstützte. Dennoch sind auf gesellschaftlicher Ebene die Beziehungen lebendig wie nie: In den vergangenen Jahren wurden zunehmend deutsch-französische Studiengänge und Kooperationsprogramme etabliert, weiterhin erfreut sich der deutsch-französische Kultursender Arte im deutschen und französischen Fernsehen größter Beliebtheit und wurde bereits mehrfach mit diversen Preisen ausgezeichnet. Frankreich bleibt weiterhin auch eines der wichtigsten Reiseziele der Deutschen, während auch Deutschland für französische Urlauber in den vergangenen Jahren zunehmend attraktiver wurde. Besonders beliebt waren dabei die sogenannten drei „B“: Bayern, Baden-Württemberg und die Szenemetropole Berlin. Die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich ist in den vergangen fünfzig Jahren gereift und hat mittlerweile nahezu alle gesellschaftlichen Felder gekreuzt, es bleibt zu hoffen das auch auf höchster politischer Ebene die unterschiedlichen Perspektiven kein Hindernis für die enge Zusammenarbeit darstellen, denn diese ist während der noch immer angespannten Lage in der Eurozone wichtiger denn je.

Merkollande1

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